16. Mai 2012
Neuste Informationen: Der Landesvorstand Bremen ruft auf, den Bus für die Demonstration am Samstag, den 19.05.12, zu füllen. Karten in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN, Tel. 320 666 oder über sebastian.rave@dielinke-bremen.de, 0179 9636840. Abfahrt: 5:00 Uhr vom ZOB Bremen, Ankunft in Frankfurt gegen 12:00 Uhr, Rückfahrt ca. 18:00 Uhr. Die Karten kosten 30.- € normal, ermäßigt 25.- €. Der Unterstützeraufruf hier. mehr infos hier. Aktuelle Infos unter blockupy-frankfurt
Laut Informationen vom NordWestRadio des Senders Radio Bremen hat die Universität in Bremen zwischen 2003 bis 2006, trotz einer freiwilligen Zivilklausel, wohl doch für das Militär geforscht. mehr
1. Alarmierende Zahlen zur Wohnraumversorgung insbesondere in den Ballungsgebieten und Großstädten haben „Die Linke“ wachgerüttelt. So setzt die Bundespartei das Thema Wohnungspolitik nun ganz vorn auf ihre Agenda. Die Situation auf dem deutschen Wohnungsmarkt habe sich zu einem der zentralen sozialen Probleme unserer Zeit entwickelt. Laut Marktforschungsinstitut Empirica seien insbesondere in Ballu mehr
Bremen ist mit über 12000 Zeitarbeitern eine Hochburg der Leiharbeit. Das Geschäft boomt. Die täglich entwürdigenden Arbeitsbedingungen, das Prinzip des „Hire and Fire“ und die miese Bezahlung haben sich jedoch rumgesprochen und belasten das Image der Branche.
Um dem entgegen zu treten fand unter dem Motto „Arbeit mit Zukunft“ am Samstag, den 12.5.2012 in den Räumen des Einkaufszentrums „Waterfront“ in Br mehr
Auch die vierte Tarif-Verhandlungsrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist gestern erwartungsgemäß ohne Ergebnis geblieben, d.h. die Arbeitgeber haben kein für die IG Metall akzeptables Verhandlungsangebot vorgelegt.
Deshalb starteten heute umfangreiche Warnstreikaktionen. In Bremen "und umzu" ruft die Gewerkschaft mehr 11.000 Beschäftigte aus 23 Betrieben zur Warnstreiks und Protestaktionen auf. mehr
Bremen hat seine Ausgaben in den letzten 17 Jahren des Sanierungskurses um rund ein Fünftel gesenkt.
Da die Einnahmen Bremens in der gleichen Zeit noch stärker zurückgegangen sind, muss Bremen dennoch jährlich neue Schulden aufnehmen.
Die Hauptursache für den Einnahmerückgang sind die Steuerentlastungen für Vermögende wie die Aussetzung der Vermögensteuer und die Senkung des Einkommensteuerspitzensatzes mehr
1. Die Abstimmung im Deutschen Bundestag hat gezeigt, dass die derzeitigen Mehrheiten eine Beendigung der Sanktionen nicht zulassen. Schaut euch mal die Parteien und die Namen der Abgeordneten an, mit begleitenden Worten gut dargestellt vom „Netzwerk Grundeinkommen“! Der Vorlagebeschluss für das Bundesverfassungsgericht ist dagegen zu begrüßen, denn das Sozialgericht Berlin sieht in den Leistungssätzen mehr
Im "Bremer Bündnis für Bildung" hatten sich im Herbst 2011 anlässlich der großen Proteste gegen die Bildungspolitik des rot-grünen Senats die GesamtschülerInnenvertretung Bremen (GSV), der ZentralElternBeirat Bremen (ZEB) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zusammengeschlossen. Das "Bündnis" hat nun eine Umfrage per e-mail unter SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern durc mehr
Die allgemeine Krise brachte es mit sich, dass am "Tag der Arbeit" wieder mehr Menschen als in den Vorjahren auf die Straßen und Plätze gingen. In Athen, Lissabon, Madrid und Barcelona demonstrierten Hunderttausende, ebenso in Frankreich und Belgien. Der DGB meldete, dass in Deutschland 420.000 Menschen zu den Demonstrationszügen und Kundgebungen gekommen wären. mehr
Trotz einer freiwilligen Zivilklausel hat die Universität in Bremen zwischen 2003 bis 2006 wohl doch für das Militär geforscht. Grund genug nun für die Linksfraktion, mal nachzufragen, wie es an anderen Bremer Akademien aussieht. mehr
Mehrere Frühchen starben, etliche haben sich mit einem gefährlichen Darmkeim infiziert. Der parlamentarische Unter- suchungsausschuss soll den Hygiene-Skandal im Klinikum Bremen-Mitte aufklären. Noch bis Ende Mai werden Zeugen gehört. Die 0bleute der Fraktionen ziehen im Gespräch mit der Nordsee Zeitung eine Zwischenbilanz. mehr
Die LINKEN müssen sich fortwährend anhören, sie wollen immer nur Geld ausgeben, ohne aber mitzuteilen, woher es kommen soll. Mit diesem Vorwurf hat DIE LINKE sich intensiv beschäftigt und nach langem studieren des Haushalts- entwurfes der Koalition auch einen Streichposten zur Gegenfinanzierung gefunden: die 16,3-prozentige Etatsteigerung für das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV), 394.000 Euro sollte diese Geheimdienstbehörde zusätzlich erhal mehr
Die Sanierung der Bremischen Haushalte durch Ausgabenkürzung ist im Jahr 2 der "Schuldenbremse" gescheitert.
Richtig ist: das Haushaltsdefizit wird voraussichtlich um deutlich mehr als die geforderte Summe von ca. 120 Mio. Euro verringert.
Aber der Haushalt vertieft die soziale Spaltung, vernachlässigt die öffentlichen Aufgaben und versäumt Zukunftsinvestitionen.
17. Mai 1954:
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten unter dem Vorsitz von Earl Warren verbietet mit der einstimmigen Entscheidung die rechtlich sanktionierte Rassentrennung an öffentlichen Schulen in den USA.
Die klagenden Eltern vertraten die Position, dass separate Einrichtungen für Schüler getrennt nach Hautfarbe den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung der Vereinigten Staaten verletzen.
Der Oberste Gerichtshof schloss sich dieser Argumentation mit seinem o.g. Grundsatzurteil an und hob damit die vorher fast einhundert Jahre geltende Rechtsprechung auf.
Quelle: http://de.wikipedia.org