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DIE LINKE vernetzt

Kristina Vogt zu ACTA.

Neuste Informationen: Der Landesvorstand Bremen ruft auf, den Bus für die Demonstration am Samstag, den 19.05.12, zu füllen. Karten in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN, Tel. 320 666 oder über sebastian.rave@dielinke-bremen.de, 0179 9636840. Abfahrt: 5:00 Uhr vom ZOB Bremen, Ankunft in Frankfurt gegen 12:00 Uhr, Rückfahrt ca. 18:00 Uhr. Die Karten kosten 30.- € normal, ermäßigt 25.- €. Der Unterstützeraufruf hier. mehr infos hier.   Aktuelle Infos unter blockupy-frankfurt


15. Mai 2012

Bremer Uni soll anscheinend für das Militär geforscht haben

Laut Informationen vom NordWestRadio des Senders Radio Bremen hat die Universität in Bremen zwischen 2003 bis 2006, trotz einer freiwilligen Zivilklausel, wohl doch für das Militär geforscht.  mehr

 
15. Mai 2012

375. Montagsdemo: „Bedauerlicherweise“ haben die Wähler entschieden

1. Alarmierende Zahlen zur Wohnraumversorgung insbesondere in den Ballungsgebieten und Großstädten haben „Die Linke“ wachgerüttelt. So setzt die Bundespartei das Thema Wohnungspolitik nun ganz vorn auf ihre Agenda. Die Situation auf dem deutschen Wohnungsmarkt habe sich zu einem der zentralen sozialen Probleme unserer Zeit entwickelt. Laut Marktforschungsinstitut Empirica seien insbesondere in Ballu mehr

 
14. Mai 2012

"Arbeit mit Zukunft" - eine PR-Show der Bremer Leiharbeitsbranche in der Waterfront

Bremen ist mit über 12000 Zeitarbeitern eine Hochburg der Leiharbeit. Das Geschäft boomt. Die täglich entwürdigenden Arbeitsbedingungen, das Prinzip des „Hire and Fire“ und die miese Bezahlung haben sich jedoch rumgesprochen und belasten das Image der Branche.

Um dem entgegen zu treten fand unter dem Motto „Arbeit mit Zukunft“ am Samstag, den 12.5.2012 in den Räumen des Einkaufszentrums „Waterfront“ in Br mehr

 
10. Mai 2012

Mehr Warnstreiks in Bremer Betrieben der Metall- und Elektroindustrie

Auch die vierte Tarif-Verhandlungsrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist gestern erwartungsgemäß ohne Ergebnis geblieben, d.h. die Arbeitgeber haben kein für die IG Metall akzeptables Verhandlungsangebot vorgelegt.

Deshalb starteten heute umfangreiche Warnstreikaktionen. In Bremen "und umzu" ruft die Gewerkschaft mehr 11.000 Beschäftigte aus 23 Betrieben zur Warnstreiks und Protestaktionen auf.  mehr

 
9. Mai 2012

Neuer Landeshaushalt: Demo gegen die Diktatur der Sozialsparschweine – LINKE fordert solidarische Millionärssteuer

Bremen hat seine Ausgaben in den letzten 17 Jahren des Sanierungskurses um rund ein Fünftel gesenkt.

Da die Einnahmen Bremens in der gleichen Zeit noch stärker zurückgegangen sind, muss Bremen dennoch jährlich neue Schulden aufnehmen.

Die Hauptursache für den Einnahmerückgang sind die Steuerentlastungen für Vermögende wie die Aussetzung der Vermögensteuer und die Senkung des Einkommensteuerspitzensatzes mehr

 
8. Mai 2012

Gegen das Kaputtsparen unserer Zukunft!

1. Die Abstimmung im Deutschen Bundestag hat gezeigt, dass die derzeitigen Mehrheiten eine Beendigung der Sanktionen nicht zulassen. Schaut euch mal die Parteien und die Namen der Abgeordneten an, mit begleitenden Worten gut dargestellt vom „Netzwerk Grundeinkommen“! Der Vorlagebeschluss für das Bundesverfassungsgericht ist dagegen zu begrüßen, denn das Sozialgericht Berlin sieht in den Leistungssätzen mehr

 
4. Mai 2012

Öffentliche Armut an Bremer Schulen. Eine Umfrage des "Bremer Bündnis für Bildung"

Im "Bremer Bündnis für Bildung" hatten sich im Herbst 2011 anlässlich der großen Proteste gegen die Bildungspolitik des rot-grünen Senats die GesamtschülerInnenvertretung Bremen (GSV), der ZentralElternBeirat Bremen (ZEB) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zusammengeschlossen. Das "Bündnis" hat nun eine Umfrage per e-mail unter SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern durc mehr

 
2. Mai 2012

Tag der Arbeit: Demo und Kundgebung

Die allgemeine Krise brachte es mit sich, dass am "Tag der Arbeit" wieder mehr Menschen als in den Vorjahren auf die Straßen und Plätze gingen. In Athen, Lissabon, Madrid und Barcelona demonstrierten Hunderttausende, ebenso in Frankreich und Belgien. Der DGB meldete, dass in Deutschland 420.000 Menschen zu den Demonstrationszügen und Kundgebungen gekommen wären.  mehr

 

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Aktuelles aus der Bürgerschaftsfraktion
16. Mai 2012

Rüstungsforschung an der Hochschule Bremen mit Rheinmetall Defence Electronics GmbH im Projekt „Argus“

Trotz einer freiwilligen Zivilklausel hat die Universität in Bremen zwischen 2003 bis 2006 wohl doch für das Militär geforscht. Grund genug nun für die Linksfraktion, mal nachzufragen, wie es an anderen Bremer Akademien aussieht. mehr

 
14. Mai 2012 PUA KK

Wer trägt Verantwortung?

Mehrere Frühchen starben, etliche haben sich mit einem gefährlichen Darmkeim infiziert. Der parlamentarische Unter- suchungsausschuss soll den Hygiene-Skandal im Klinikum Bremen-Mitte aufklären. Noch bis Ende Mai werden Zeugen gehört. Die 0bleute der Fraktionen ziehen im Gespräch mit der Nordsee Zeitung eine Zwischenbilanz.  mehr

 
10. Mai 2012

Landeshaushalt 2012/2013: Kürzungsvorschlag der LINKEN im Etatentwurf der Koalition abgelehnt

Die LINKEN müssen sich fortwährend anhören, sie wollen immer nur Geld ausgeben, ohne aber mitzuteilen, woher es kommen soll. Mit diesem Vorwurf hat DIE LINKE sich intensiv beschäftigt und nach langem studieren des Haushalts- entwurfes der Koalition auch einen Streichposten zur Gegenfinanzierung gefunden: die 16,3-prozentige Etatsteigerung für das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV), 394.000 Euro sollte diese Geheimdienstbehörde zusätzlich erhal mehr

 
8. Mai 2012 Linksfraktion Bremen, Rupp

Zukunft sichern – den Kampf um auskömmliche Einnahmen aufnehmen!

Die Sanierung der Bremischen Haushalte durch Ausgabenkürzung ist im Jahr 2 der "Schuldenbremse" gescheitert.

Richtig ist: das Haushaltsdefizit wird voraussichtlich um deutlich mehr als die geforderte Summe von ca. 120 Mio. Euro verringert.

Aber der Haushalt vertieft die soziale Spaltung, vernachlässigt die öffentlichen Aufgaben und versäumt Zukunftsinvestitionen.

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Mehr News aus der Fraktion

Historische Ereignisse

17. Mai 1954:

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten unter dem Vorsitz von Earl Warren verbietet mit der einstimmigen Entscheidung die rechtlich sanktionierte Rassentrennung an öffentlichen Schulen in den USA.

Die klagenden Eltern vertraten die Position, dass separate Einrichtungen für Schüler getrennt nach Hautfarbe den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung der Vereinigten Staaten verletzen.

Der Oberste Gerichtshof schloss sich dieser Argumentation mit seinem o.g. Grundsatzurteil an und hob damit die vorher fast einhundert Jahre geltende Rechtsprechung auf.

Quelle: http://de.wikipedia.org